Berlin ab 50…

… und jünger

Aufgespießt: Zur Ordnung gerufen

Unter dem Scheibenwischer klemmt ein Strafzettel. Kein schöner Anblick, wenn man g(c) Werner Salomonerade vom Einkaufsbummel und einem anschließenden Restaurantbesuch kommt. Dabei war ich doch als Handyparker eingeloggt.

Na gut, ein Irrtum – kann ja mal vorkommen. Die Sache wird leicht zu klären sein. Das bestätigt mir auch ein freundlicher Mitarbeiter des Ordnungsamtes, den ich ein paar Tage später an ganz anderer Stelle danach befrage. Manchmal sei die Verbindung zum Internet gestört, da könne man nicht feststellen, ob jemand eingeloggt sei oder nicht, sagt er bedauernd. Nach dem alten Rechtsgrundsatz In dubio pro reo frage ich ihn nicht. Warum schreiben die eigentlich Strafzettel, wenn sie es gar nicht genau überprüfen können, ob gezahlt wurde oder nicht? Ärgerlich, doch wie gesagt, ich werde es dem Ordnungsamt per Quittung nachweisen.

Als Tage später die amtliche Mitteilung über eine Ordnungswidrigkeit von der Polizeibehörde zugestellt wird, reagiere ich sofort und schicke die Quittung über die gezahlte Parkgebühr von 3,59 € gleich mit.
Ungefähr zwei Wochen vergehen. Dann ein Brief vom Polizeipräsidenten. Nicht von ihm persönlich natürlich, mit solchem Kleinkram beschäftigt der sich nicht. Man teilt mir also behördlich mit, die Sache wäre eingestellt. Doch jetzt kommt’s: „Die Verfahrenseinstellung im Ermessenswege bedeutet nicht, dass die Ihnen vorgeworfene Verkehrsordnungswidrigkeit nachweislich nicht verwirklicht worden ist. Nur die weitere Ahndung wurde unter den gegebenen Umständen als nicht geboten erachtet.“ Dazu wird der „Tattag“ mitgeteilt: 24.1.2015.

Wie bitte – eine Ermessensentscheidung unter dem Vorbehalt, dass die Tat ja vielleicht doch stattgefunden haben könnte? Trotz der von mir nachgewiesenen Zahlung der Parkgebühr? Und auf die weitere Ahndung einer (überhaupt nicht stattgefundenen) Tat wird verzichtet?
Ich reibe mir die Augen. Lese ich richtig? Großzügig gewährt mir also die Ordnungsbehörde Absolution. Ein starkes Stück. Bitte, liebe Polizei, wo leben wir denn? In einem Obrigkeitsstaat, der großzügig auf Ahndung verzichtet oder vielleicht doch in einem Rechtsstaat, dessen oberstes Ziel es ist, den Bürger vor falschen Anschuldigungen zu schützen? Hat man etwa nach der Gründung der Bundesrepublik Deutschland vergessen, die Verwaltungsvorschriften zu ändern? Mit dieser Frage sollte sich der Polizeipräsident doch gelegentlich einmal beschäftigen. Wenn er mal Zeit dafür hat.

Übrigens: Eine Entschuldigung oder nur ein Bedauern für den ungerechtfertigten Strafzettel hatte ich gar nicht erst erwartet. Behörden entschuldigen sich erfahrungsgemäß nicht. Doch auf Ermessensentscheidungen solcher Art kann ich ebenfalls gerne verzichten.
PB

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s

%d Bloggern gefällt das: